- Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Firma Christian Schramek. Sie liegen allen Geschäften zugrunde, die mit Christian Schramek getätigt werden. Anderslautende Bedingungen habe nur Gültigkeit, wenn sie von Christian Schramek schriftlich anerkannt worden sind.
- Angebote von Christian Schramek sind freibleibend und bis zur Erteilung der schriftlichen Auftragsbestätigung von Christian Schramek unverbindlich. Ein Auftrag gilt als angenommen, wenn er von Christian Schramek schriftlich bestätigt ist. Ebenso bedürfen Ergänzungen, Abänderungen oder mündliche Nebenabreden zu Ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung von Christian Schramek.
- Die Preise verstehen sich, wenn nichts anderes vereinbart ist, ab Werk. Preiserhöhungen durch behördliche Abgaben oder allgemeine Kostensteigerungen werden vorbehalten. Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Auch bei Frankoversand trägt der Besteller die Versendungsgefahr. Wünscht er eine schnellere Versendungsart trägt er die Mehrkosten, auch wenn die Lieferzeit kurzfristig überschritten wird. Versicherungen werden nur auf Wunsch des Bestellers und bei Kostenübernahme durch ihn abgeschlossen.
- Zahlung hat, wenn nichts anderes vereinbart ist, innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zu erfolgen. Wechsel werden nur angenommen, wenn dies bei Erteilung der Auftragsbestätigung festgelegt ist. Ein Wechsel der nicht unverzüglich diskontfähig ist, scheidet als Zahlungsmittel aus. Wechsel und Akzepte gelten als Erfüllung erst, wenn sie eingelöst sind. Alle diesbezüglichen Nebenkosten gehen zu Lasten des Bestellers. Bis zum vollständigen Eingang der Zahlung bleibt der Gegenstand der Lieferung nebst Inhalt im Eigentum von Christian Schramek. Bei Sukzessivlieferungen erlischt dieses Vorbehaltseigentum erst, wenn der Besteller alle anderen Lieferungen bezahlt hat. Die Zahlung hat unabhängig vom
Wareneingang zu erfolgen. Die Zurückhaltung der Zahlung oder die Aufrechnung irgendwelcher Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen. Bleibt der Käufer mit einer Zahlung an einem beim Kauf vereinbartem Zeitpunkt im Rückstand, so werden damit alle, Christian Schramek gegenüber etwa bestehenden Zahlungsverpflichtungen sofort fällig, ohne dass es des weiteren Nachweises des Verzuges bedarf. Im Falle des Verzuges des Bestellers werden die banküblichen Zinsen berechnet. - Die Lieferungsmöglichkeit behält sich Christian Schramek in allen Fällen vor. Die in Angeboten oder Auftragsbestätigungen genannten Liefertermine gelten als annähernd, sofern von Christian Schramek nicht ausdrücklich ein bestimmter Liefertermin schriftlich bestätigt ist. Bei Fällen höherer Gewalt oder entgegenwirkender behördlicher Verfügung ist Christian Schramek berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass der Besteller einen Anspruch auf Ersatz irgendwelcher Schäden hat. Nichteinhaltung bestätigter Lieferfrist berechtigt den Besteller zum Rücktritt erst dann, wenn er dem Lieferanten nach Ablauf der Lieferzeit eine Nachfrist von mindestens 4 Wochen unter Androhung des Rücktritts schriftlich gesetzt hat. Ersatzansprüche wegen Nichterfüllung sind ausgeschlossen. Ist eine Lieferfrist nicht ausdrücklich vereinbart, steht Christian Schramek das Recht zu, 3 Monate nach dem Tag der Auftragsbestätigung, mit 14-tägiger Frist, die Abnahme der Ware zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz zu beanspruchen.
- Christian Schramek ist zum fristlosen Rücktritt vom Vertrag oder zur Änderung der Zahlungsbedingungen berechtigt, wenn
- der Besteller mit Zahlung früherer Lieferungen in Verzug gerät, insbesondere wenn der von ihm eingereichte Wechsel zu Protest gehen oder Schecks keine Deckung finden.
- nach Vertragsabschluß das gewerbliche Unternehmen des Bestellers auf einen anderen übergeht: ein solcher Übergang ist vom Besteller unverzüglich zu melden.
- Christian Schramek nach Vertragsabschluß nachteilige Umstände bezüglich der Zahlungsfähigkeit des Bestellers bekannt werden.
- Teillieferungen sind zulässig.
- Nimmt der Besteller eine fest in Auftrag gegebene Stückzahl nicht voll ab, ist Christian Schramek berechtigt, einen Mindermengenzuschlag zu erheben.
- Mängelrügen irgendwelcher Art sind, soweit nicht durch diese Bedingungen ausgeschlossen, nur dann rechtswirksam, wenn die Ware unverzüglich nach Eingang an Empfangsstation vom Empfänger untersucht und etwaige Mängel, schriftlich, binnen 7 Tagen Christian Schramek zur Kenntnis gebracht sind. Bei Mängelrüge sind Muster der beanstandeten Ware kostenlos mit einzusenden. Bei von Christian Schramek anerkannter Beanstandung nimmt es die gelieferte Ware zurück. Zu Schadenersatzleistungen oder zur Ersatzlieferung ist es nicht verpflichtet.
- Christian Schramek leistet Gewähr nur für nachgewiesene Bearbeitungsfehler, die zur Unbrauchbarkeit der gelieferten Ware führen. Die Gewährleistung ist darauf beschränkt, dass Christian Schramek schnellstmöglichen, kostenlosen Ersatz liefert. Eine Garantie für die Eignung der von Ihm in Vorschlag gebrachten Qualitäten des Rohmaterials für den jeweiligen Verwendungszweck übernimmt Christian Schramek nicht. Es wird auf die Merkblätter des Rohmateriallieferanten verwiesen, die auf Anforderung des Bestellers diesem kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Ins besonders kann es bei manchen Eloxalen zu leichten Oberflächenunterschieden kommen. Farbige Eloxale sind nicht lebensmittelecht und nicht für die Aufbewahrung von Lebensmitteln geeignet. Der Besteller trägt die Verantwortung für die Prüfung der Ware für den von Ihm vorgesehenen Verwendungszweck. Geltendmachung von Verzugsschaden durch den Besteller ist ausgeschlossen, ebenso die Geltendmachung von Versandkosten. Die Rücksendung mangelhafter Ware bedarf der Zustimmung von Christian Schramek. Andernfalls hat der Besteller sämtliche durch die Rücksendung entstehenden Kosten zu tragen. Beanstandete Ware nimmt Christian Schramek nur in einem der Lieferung entsprechenden Zustand zurück. Für Schäden, welche durch unsachgemäße Behandlung nach Verlassen des Werkes entstehen, ist jedwede Haftung ausgeschlossen.
- Rohteile oder sonstiges Zubehör sind kostenlos und spesenfrei bei Christian Schramek anzuliefern. Sie werden mit der erforderlichen Sorgfalt behandelt, jedoch kann Gewähr für Rücklieferung der vollen Stückzahl nicht übernommen werden. Beim Verarbeiten etwa entstehender Ausschuss ist vom Besteller kostenlos nachzuliefern. Bei nicht rechtzeitiger oder ungenügender Anlieferung von Rohteilen ist der Besteller verpflichtet, daraus erwachsende Mehrkosten zu vergüten. Christian Schramek behält sich vor, in solchen Fällen die Herstellung zu unterbrechen und erst zu einem späteren Zeitpunkt wieder aufzunehmen.
- Sofern Christian Schramek Gegenstände nach Zeichnungen, Modellen oder Mustern, die ihm vom Besteller übergeben werden, zu liefern hat, übernimmt der Besteller Christian Schramek gegenüber die Gewähr, dass durch Herstellung und Lieferung der Gegenstände Schutzrechte Dritter nicht verletzt werden. Sofern Christian Schramek von einem Dritten unter Berufung auf ein diesem gehöriges Schutzrecht die Herstellung und Lieferung von Gegenständen, die nach Zeichnungen, Modellen und Mustern des Bestellers angefertigt werden, untersagt wird, ist Christian Schramek ohne zur Prüfung der Rechtslage verpflichtet zu sein, unter Ausschluss aller Schadensersatzansprüche des Bestellers berechtigt, die Herstellung und Lieferung einzustellen und Ersatz der aufgewendeten Kosten zu verlangen. Der Besteller verpflichtet sich, Christian Schramek von Schadensersatzansprüchen Dritter unverzüglich freizustellen.
- Eingesandte Muster oder Zeichnungen werden nur auf Wunsch zurückgesandt. Kommt ein Auftrag nicht zustande, ist es Christian Schramek erlaubt, Muster und Zeichnungen 3 Monate nach Abgabe des Angebots zu vernichten.
- Konstruktions- und sonstige Vorschläge, Entwürfe und Zeichnungen, welche Christian Schramek anfertigt, bleiben Eigentum desselben und dürfen Dritten auch auszugsweise, nicht zugänglich gemacht werden.
- Bei Stornierung eines Auftrages seitens des Kunden fällt eine Stornogebühr von 150,– € zusätzlich zu bereits schon geleisteter Arbeits- und Materialkosten an.
- Erfüllungsort für alle Rechtsgeschäfte ist für beide Teile Dieburg (Hessen), Gerichtsstand Darmstadt.
- Anderslautende Abmachungen, auch solche mit Vertretung von Christian Schramek, haben nur dann Gültigkeit, wenn sie in allen Teilen von Christian Schramek schriftlich bestätigt sind. Die vorstehenden Verkaufsbedingungen sind für den Besteller auch dann verbindlich, wenn er sie aus früheren Geschäften oder Angeboten kannte.
- Wird eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam, so wird dadurch die Gültigkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt.